Absurdistan

2. Juli 2009

Da verurteilt vor knapp zwei Jahren ein Gericht Stefan Niggemeier, Blogger und Journalist, zu verhindern, das anonyme, rechtswidrige Kommentare veröffentlicht werden können. Wie jemand, der kein juristisches Staatsexamen hat, das einschätzen soll, erschließt sich mir nicht. Aber sei’s drum.

Jetzt hat der Berliner Beauftragte für den Datenschutz Niggemeier unter Androhung eines Bußgelds aufgefordert, bitte keine IP-Adressen von Kommentatoren zu speichern. Die braucht er aber, um im Zweifelsfall Störer wiedererkennen und aussperren zu können.

Ja was nun? Der eine droht mit Strafe, wenn er nicht richtig kontrolliert, der andere droht mit Bußgeld, wenn er es versucht. Absurd.

Details gibt es bei Zeit Online.

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